Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich
2. Leistungsbeschreibungen und Angebote
3. Bestellvorgang und Zustandekommen des Vertrages
4. Preise und Versandkosten
5. Zahlungsbedingungen
6. Gewährleistung und Garantie
7. Haftung
8. Vertragstext
9. Schlussbestimmungen

1. Geltungsbereich
1.1. Zwischen [Einsetzen: DemoShop e.K., Inhaber: Max Muster Demostraße 1, 12345 Demostadt] (nachfolgend „Verkäufer“ genannt) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“ genannt) gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

1.2. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.3. Von diesen AGB abweichende Bedingungen werden nicht akzeptiert, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

2. Leistungsbeschreibungen und Angebote
2.1 Die Art, wie Produkte im Online-Shop angezeigt werden, stellt kein rechtlich verbindliches Angebot dar, sondern ist als Aufforderung zur Bestellaufgabe zu verstehen. Leistungsbeschreibungen auf Social Media oder auf Landingpages und Produktseiten auf den Websites des Verkäufers sind ohne Gewähr auf Richtigkeit und sind nicht als Zusicherung oder Garantie zu verstehen.

2.2 Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“ oder bis die volle Kapazität (z.B. bei Onlinekursen mit begrenzter Teilnehmerzahl) erschöpft ist. Es sei denn im Produkt ist etwas anderes vermerkt. Irrtümer bleiben vorbehalten. Alle Angaben ohne Gewähr.


3. Bestellvorgang und Zustandekommen des Vertrages

3.1. Der Kunde hat die Möglichkeit aus dem Angebot des Verkäufers Produkte unverbindlich auszuwählen und diese über den Button ‘Jetzt kaufen’ oder ‘Jetzt bestellen’ im Warenkorb zu sammeln. Auf der Warenkorb-Seite besteht die Möglichkeit die Auswahl des Produktes zu verändern oder dieses wieder aus dem Warenkorb zu entfernen. Nachdem der Warenkorb überprüft wurde, besteht die Möglichkeit für den Kunden über den Button ‘Weiter zur Kasse’ von der Warenkorb-Seite auf die Kassen-Seite zu gelangen, um zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten. Zusätzlich können Landingpages des Verkäufers auch Links enthalten, die direkt zur Kasse führen. Über die Buttons “Warenkorb ansehen” und/oder “Weiter einkaufen” besteht jederzeit die Möglichkeit, zu anderen Seiten des Shops zurückzukehren, die Bestellung zu bearbeiten oder insgesamt abzubrechen. 

3.2. Durch Klick des Buttons ‘Jetzt kaufen’ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Bevor die Bestellung final abgeschickt wird, besteht für den Kunden jederzeit die Option seine Bestellung zu verändern, die bestellten Produkte einzusehen sowie mithilfe der Browserfunktion „zurück“ zum Warenkorb, der Landingpage oder zum Shop zurückzukehren. Der Bestellvorgang kann zudem jederzeit vom Kunden komplett abgebrochen werden. Für die Bestellung notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet. Erfolgt die Bestellung als Unternehmen mit Sitz außerhalb des Basislandes des Verkäufers und innerhalb der EU, so ist eine gültige USt-ID vom Kunden anzugeben. In diesem Fall greift das Reverse Charge Verfahren und die Steuerlast wechselt an den Käufer.

3.3. Nachdem die Bestellung aufgegeben wurde, sendet der Verkäufer eine automatische Empfangsbestätigung der Bestellung per E-Mail an den Kunden. Diese E-Mail enthält alle Details der Bestellung des Kunden und kann vom Kunden durch Klick der Funktion „Drucken“ ausgedruckt werden(Bestellbestätigung). Diese automatische Empfangsbestätigung protokolliert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt noch keine Annahme des Antrags dar. Der gültige Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer das bestellte Produkt innerhalb von 2 Tagen zur Verfügung gestellt hat oder mit Zusendung der Rechnung bestätigt hat. Ein gültiger Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Abschluss des Zahlungsvorgangs erfolgreich gewesen ist und die Rechnung an den Kunden versandt wurde. Im Fall mehrerer Annahmevorgänge ist der früheste Annahmezeitpunkt maßgeblich. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb der Annahmefrist nicht an, zum Beispiel bei fehlgeschlagener Zahlung, kommt kein Vertrag zustande und der Kunde wird nicht mehr an sein Angebot gebunden.

3.4 Ist der Kunde ein Unternehmen, so beträgt die Frist zur Versendung, Übergabe oder Bestellbestätigung sieben statt zwei Tage.

3.5. Beim Kauf auf Rechnung, kommt der Vertrag mit der Bereitstellung der Rechnung inkl. der Bankdaten und der Zahlungsaufforderung zustande. Wenn das Zahlungsziel nicht innerhalb von 7 Werktagen erreicht wird, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Der Verkäufer beginnt erst mit der Ausführung des Vertrages, sobald die Zahlung erfolgreich beim Verkäufer eingegangen ist.

4. Preise und Lieferkosten
4.1. Die Preise im Shop, auf den Produktseiten sowie im Warenkorb, an der Kasse und auf allen übrigen Seiten des Verkäufers sind als Endpreise zu verstehen. Alle Preise, die auf der Website des Verkäufers angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

4.2. Bei grenzüberschreitender Bestellung innerhalb der EU können die Steuersätze am Wohnsitz des Kunden angewandt werden. Falls der Kunde als Unternehmen außerhalb vom Basisland des Verkäufers und mit Sitz in der EU bestellt, so gilt das Reverse Charge Verfahren. In diesem Fall werden die Steuern an der Kasse entfernt und die Steuerlast wechselt zum Käufer. Entsprechende Hinweise werden an der Kasse und auf der Rechnung angezeigt.

4.3. Für die Produkte des Verkäufers entstehen keinerlei Versand- und Lieferkosten, da der Verkäufer ausschließlich digitale Produkte anbietet.

5. Zahlungsbedingungen
5.1. Auf der Kassen-Seite stehen dem Kunden verschiedene Zahlungsarten zur Verfügung, die zum Abschluss des Bestellvorgangs ausgewählt werden können. Der Kunde hat die Möglichkeit, sich auf einer separaten Informationsseite über sämtliche im Shop des Verkäufers angebotenen Zahlungsmethoden zu informieren.

5.2. Ist die Bezahlung per Rechnung möglich, hat die Zahlung innerhalb von 7 Werktagen nach Erhalt der Rechnung zu erfolgen. Bei allen anderen Zahlungsarten erfolgt die Zahlung im Voraus und ohne Abzug..

5.3. Wenn Dritte wie zum Beispiel PayPal und/oder Stripe mit der Zahlungsabwicklung beauftragt werden, so gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.

5.4. Ist die Fälligkeit einer Zahlung nach einem bestimmten Datum im Kalender bestimmt oder handelt es sich um eine wiederholte Zahlung, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des festgelegten Termins in Verzug. In diesem Fall sind vom Kunden die gesetzlichen Verzugszinsen zu zahlen.

5.5. Die gesetzliche Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.

6. Gewährleistung und Garantie
6.1. Die Gewährleistung (Mängelhaftung) richtet sich vorbehaltlich folgender Regelungen nach den gesetzlichen Vorgaben.

6.2. Eine Garantie für die vom Verkäufer angebotenen Produkte besteht nur, wenn diese explizit vermerkt wurde. Falls Garantiebedingungen existieren, wird der Kunde darüber informiert, bevor der Bestellvorgang eingeleitet wird.

6.3 Ist der Kunde Unternehmer, so hat er das Produkt unverzüglich zu untersuchen und erkennbare Mängel gegenüber dem Verkäufer innerhalb von zwei Wochen nach Bereitstellung, schriftlich beim Verkäufer anzuzeigen. Handelsübliche, gemäß Gütenormen zulässige oder geringe Abweichungen sind keine Mängel.

6.4 Falls ein Mangel besteht und der Kunde Unternehmer ist, erfolgt die Wahl zwischen Nachbesserung oder Nachlieferung durch den Verkäufer.

6.5 Die Verjährungsfrist für Sachmängel beträgt unbeschadet der Haftungsregelungen dieser AGB für Kunden, die Unternehmer sind, grundsätzlich ein Jahr, falls nicht anders bestimmt.

7. Haftung
7.1. Sollten Schadensersatz gegenüber dem Verkäufer geltend gemacht werden, so gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen die folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.

7.2. Sollte die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, haftet der Verkäufer unbeschränkt.

7.3. Wenn vom Verkäufer auf fahrlässige Weise wesentliche Pflichten, die zur Erfüllung des Vertragszweckes notwendig sind, verletzt werden, so haftet der Verkäufer nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

7.4. Bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, bei einem Mangel nach Übernahme einer Garantie über die Konditionen des Produktes, oder bei arglistig verschwiegenen Mängeln gelten die vorstehenden Haftungsbeschränkungen nicht. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

7.5. Insoweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, so gilt dies auch für die persönliche Haftung von Angestellten, Vertretern oder Subunternehmern des Verkäufers.

8. Vertragstext
8.1. Der Kunde kann den Vertragstext sowie die Widerrufsbestimmungen vor der Abgabe der Bestellung an den Verkäufer ausdrucken und für seine Unterlagen speichern, indem er im letzten Schritt der Bestellung auf der Kassen-Seite bei der Checkbox auf den entsprechenden Link zu den Allgemeinen Geschäfts- und Widerrufsbedingungen klickt, und über die Druckfunktion seines Browsers ausdruckt.

8.2. Nach Abschluss der Bestellung erhält der Kunde automatisch eine Bestellbestätigung mit allen wichtigen Informationen zur Bestellung per E-Mail, an die von ihm beim Bestellvorgang angegebene E-Mail-Adresse. Mit der Bestellbestätigung, spätestens jedoch mit dem Erhalt der Rechnung, erhält der Kunde eine Kopie der AGB, der Widerrufsbelehrung und einen Hinweis zu den Zahlungsbedingungen. Bei der Bestellung wird im Shop des Verkäufers ein Benutzerkonto für den Kunden angelegt, in welchem der Kunde aufgegebenen Bestellungen einsehen kann. Der Verkäufer speichert den Vertragstext, macht ihn jedoch im Internet nicht zugänglich.

8.3 Kunden, die Unternehmer sind, haben das Recht, Vertragsunterlagen per E-Mail, schriftlich oder durch eine digitale Quelle (wie zum Beispiel einer Online Cloud) zu erhalten.

9. Schlussbestimmungen
9.1. Gerichtsstand ist der Sitz des Verkäufers. Das Recht des Verkäufers, einen anderen zulässigen Gerichtsstand zu wählen, bleibt vorbehalten.

9.2 Im Fall von Unternehmern gilt das Recht der [Bundesrepublik Deutschland / Republik Österreich] unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, solange dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen.

9.3. Die vereinbarte Vertragssprache ist deutsch.

9.4. Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) für Verbraucher: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

9.5 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirk­same Bedin­gung wird durch die geset­zliche Regelung ersetzt.

Stand: 24.06.2023